Coronavirus und der Moment das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen

Wie viele Menschen im Prekariat leben, also unter prekären wirtschaftlichen und finanziellen Situationen, enthüllen schonungslos die Maßnahmen, die aktuell Regierungen in aller Welt einsetzen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen. Ausgangssperren, Zwangsschließungen von Geschäften, Restaurants und Veranstaltungslokalen, sowie Grenzsperren und Reisebann behindern das wirtschaftliche Leben massiv. Und damit auch die finanzielle Situation vieler Menschen, die auf dieses Einkommen angewiesen sind.

Ich selbst bin Selbständiger, als Autor, Vortragender und Gastgeber von Delegationen auf Besuch im Silicon Valley tätig, und mein Einkommen brach durch abgesagte Veranstaltungen und Reisen in den letzten Tagen massiv ein. Da die Dauer der Situation unvorhersehbar ist, und selbst nach Aufhebung der Sperren es einige Zeit dauern wird, bis wieder der Vollbetrieb laufen wird, weiß ich auch noch nicht, wie stark mein eigenes Einkommen in diesem Jahr leiden wird.

Prekariat

Die Situation für viele andere ist aber schlimmer. Künstler, die von Auftritten leben, können nun nicht vor Publikum spielen und haben keine Gage. Ladeninhaber haben keine Kundschaft mehr und damit leere Kassen. Auf Stundenbasis entlohnte Zeitarbeiter, die ihre Arbeit nicht von zuhause erledigen können, stehen ohne Einkommen da. Deren Situation wird prekär.

Größere Firmen reagieren unterschiedlich auf die Situation. Einige lobenswerte, aber bei weitem nicht alle Firmen zahlen Gehälter fort, auch wenn momentan nichts gearbeitet werden kann und die Geschäfte darnieder liegen. Andere Firmen hingegen haben ihre Mitarbeiter bereits zur Kündigung beim Arbeitsamt angemeldet. Auch wenn die Vorstände sich und den Aktionären üppige Boni und Dividendenausschüttungen gewährt haben

Umfragen zur Einkommenssituation haben beispielsweise in den USA ergeben, dass fast 40 Prozent der Amerikaner nicht genügend finanzielle Reserven haben, um eine unerwartete, nicht aufschiebbare Ausgabe von 400 Dollar zu bezahlen.

Notfallpakete

Diese Situation sehen wir in aller Welt. Die Menschen in der zuerst betroffenen Region um Wuhan in China erfuhren das als Erste. Jetzt ist Europa dran, und in den USA wird es gerade klar. Die Regierungen haben begonnen, finanzielle Notfallpakete zu schnüren, um das Schlimmste abzufedern. Kleinbetrieben sollen Überbrückungsfinanzierungen daraus angeboten werden. Doch diese Pakete sind so schlecht und überhastet geschnürt, dass sie fast alles falsch machen. Künstler sind darin nicht als Bezieher vorgesehen. Betriebe mit weniger als beispielsweise 25 Beschäftigten ebenso wenig, uund darunter fallen die meisten Restaurants und privaten Kultuureinrichtungen. Selbständige sowieso nicht, gar nicht zu sprechen von Familien, wo die Eltern im Gesundheitssystem, Lebensmittelgeschäften oder sonstigen Systemerhaltenden Betrieben beschäftigt sind, und die nun daheim sitzenden Kindern wegen der gesperrten Schulen zu betreuen sind, das Geld aber für Babysitter und ähnliches nicht reicht.

Normalerweise kann man sich ja auf Familienmitgliedern, wie Großeltern, Verwandten und Bekannten zurückgreifen, um Unterstützung zu erhalten. Aber genau da sind nun Gruppen darunter, die durch den Coronavirus besonders gefährdet sind. Eine Pandemie hat eine ganz andere gesellschaftliche Auswirkung, als sagen wir eine reine Wirtschaftskrise oder Katastrophensituation. Kontakte sind auf ein Minimum zu reduzieren. Mit dem Ergebnis, dass viele Menschen finanziell bereits nach wenigen Tagen an ihre Grenzen gelangt sind.

Bedingungslose Grundeinkommen

Und da wäre eine Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen mehr als angebracht. Bislang wurde das vor allem in Hinsicht auf die durch Maschinen und Roboter bedrohten Arbeitsplätze angesprochen. Und da schwang unterschwellig immer der Ton mit, dass die Betroffenen eben „was Ordentliches hätten lernen sollen„. Oder das Argument, dass ja viele neue Arbeitsplätze entstehen würden. Und dass man sich das gar nicht leisten könnte.

Dabei ist jede Rede von der Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens eigentlich kein wirkliches Problem. Schon heute stellen Transferzahlungen einen signifikanten Teil der Budgetausgaben von Ländern weltweit dar. Unter Transferzahlungen sind beispielsweise Arbeitslosengehälter, Kindergeld, Renten, aber auch Steuernachlässe, Förderungen und Subventionen für Unternehmen zu zählen, sowie Landwirte.

Auch wenn sich die Berechnungen je nach Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens – die üblicherweise zwischen 750 und 1.500 Euro pro Monat für jeden Bürger angesetzt werden – unterscheidet, so ist der benötigte Betrag in finanzierbarer Nähe. Es gibt sogar konkrete Vorschläge, wie diese Einkommen sicher finanziert werden könnten. Von Steuern auf robotischen und maschinellen Arbeitskräften, die im Gegensatz zur menschlichen Arbeitskraft heute nicht besteuert werden, und damit einerseits für Unternehmer den Anreiz bieten, Menschen durch Maschinen zu ersetzen und damit Steuern zu sparen, und andererseits damit aber genau das Steuereinkommen des Staates verringern, bis hin zur Finanztransaktionssteuer gibt eines eine ganze Bandbreite.

Bei der Finanztransaktionssteuer fiele bei jedem Kauf eines finanziellen Wertes (Aktien, Optionen, CDS, Shorts, Longs…) eine Steuer prozentual zur Transaktionssumme an. Zwar wären diese Summe prozentual gesehen recht gering, aber die Menge der weltweit getätigten Transaktionen ist heute so hoch, dass wir locker jedem Bewohner ein bedingungsloses Grundeinkommen zusichern könnten. Der angenehme Nebeneffekt wäre, dass bei wirtschaftlichen Fluktuationen Spekulanten zweimal nachdenken, ob sie Wertpapiertransaktionen tätigen. Das könnten zu stabileren und weniger volatilen Märkten führen.

Die Vorteile sind zahllos

Genau diese Maßnahmen könnten eine Pandemie wie sie gerade stattfindet, zu weniger finanziell prekären Situationen bei den Einzelnen führen. Menschen wären dann nicht gezwungen, das Risiko einzugehen, doch ihrem Job auch wenn sie vielleicht bereits damit infiziert oder daran erkrankt sind – nachzugehen und damit den Virus erst recht zu verteilen. Unternehmen könnten Gehaltsfortzahlungen damit temporär aussetzen und damit nicht selbst auch in die Pleite schlittern, weil sie wissen, ihre Mitarbeiter können das Lebensnotwendigste aus dem bedingungslosen Grundeinkommen bezahlen. Die Märkte – sowohl die der Wirtschaft als auch der Wertpapiermarkt – wären stabiler, weil die Liquidität im Wirtschaftskreislauf erhalten bliebe. Abgesehen davon, dass jeder zumindest in finanzieller Sicht weniger Stress hätte, und dem Gesundheitssystem nicht auch noch zur Last wird. Und wir würden uns viele kleine und regional wertvolle gastronomische, wirtschaftliche und künstlerische Betriebe und Beschäftigte erhalten.

Und das sind nur die positiven Auswirkungen um Rahmen der Coronaviruskrise. Feldversuche zeigen eine ganze Reihe anderer positiver Effekte auf, die von massiv verbesserter gesundheitlicher und mentaler Verfassung der Bezieher sprach, verringertem Alkohol- und Tabakkonsum, der Möglichkeit Weiterbildung zu machen und sich für bessere Jobs zu qualifizieren, während gleichzeitig nur eine geringe Anzahl der Bezieher ihren Job aufgaben.

Mit anderen Worten: wir sollten diese Krise nutzen und dem Coronavirus dankbar sein, dass wir die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen nicht nur wieder aufnehmen, sondern es zügig europaweit umsetzen. Dieses Modell ist wesentlich zielgerichteter, effektiver und geht besser mit Steuergeldern um, als die hastig geschnürten Massnahmenpakete der Regierungen.

Dieser Beitrag ist auch auf Englisch erschienen.

6 Gedanken zu “Coronavirus und der Moment das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen

  1. Das wäre mehr als fähr,habe mich immer mit wenig über Wasser gehalten.bekam.erst mit 66,/5 eine Rente 3 Kinder seit 1979.als Selbständige gearbeitet sonst.nichtst gefunden ,von.meinem.Ehemann derVater meiner 3.Kinder null.unterhalt hilfe nicht einmal.vom.Jungdamt ,seit 2008 krank geworden ,BFA.lies mich auch im.Stich es fehlen.mir Jahre obwohl.ich mit 15 schon gearbeitet hatte bei.meinen Eltern.im.Geschäft ,später fehlen mir angeblich 4 Jahre.1983 wollte ich in die.BFA ,den Misntes betrag bezahlen bringt ihnen.nichtst ,so.wurde ich entsorgt und 1978 vom.Arbeitsamt , 1976 weil.ich schwanger.war.hat mahn mir gekündigt Arbeitsgericht.hilfe.gleich null.hatte zuviel.verdient so wurden.schon 1976 frauen entsorgt ,Armes Deutschland die Arbeiten ,und nicht Hilfe wollen.,sogar 1992 war ich schwanger kein Geld von.meinen Ehemann ,ging fremd ,keine hilfe 1994 erst geschieden ,frage mich wie ich das überlebt hatte,ohne Hilfe ein Urteil.1994 mein Exmann.sollte 2500,DM zahlen ,weder rückwirkend hat er bezahlt oder ab 1994 Anwälte ,brachten nichtst er hat gearbeitet ,in Frankreich und in.Luxenburg das Jungdamt hat bis 2010,kein.Lohnbewies erhalten.,es auch nicht gewollt ,Tochter 18 er hatte ca 35.000 euro Schulden.fremd an gehäuft ,der kein.geld hatte gab was er mir geschuldet hat nicht an.,auch das war dem Gericht egal wie auch die Anzeigen bei.der Polizei.der.Staatsanwalt ,die Intoleranz war vorbei und er lebt mit derFrau zusammen in.einen.Neuenhaus vorher war er nicht angemeldet auch hier keine Strafe ,dann wurde.ich noch um.mein Erbe plus was mein.Vater ,für mich.auf bewart hatte ,es gibt halt in.Saarland Betrüger Bank.doe Volksbank wäre jetzt zuviel. Habe drei Kinder großgezogen .die keine.Hatz4 sind umd ich muss.mit 499 .euro.Rente überleben.70.eure.gehen.an.die Krankenkasse. Lachhaft ,und jetzt noch Corona ,kann nicht einmal.,auf märkte gehen ,ohne meinen.Mann.der hat seit Jahren schon.sehr wenig Arbeit Hartz-IV ,nein ,wollte meine Rente aufstocken ,ist noch schlimmer.als Hartz-IV ,für die Mintesrente gehlen.mir ,4 Jahre glaube ich die ,wo.auch immer verloren gingen ,meine Arbeitgebern.leben.nicht.mehr so.bekomme ich ohne stress fals die Mitesrente kommt sie nicht ,für eine Mutter die ohne Urlaus geld oder Bezahlten.Urlaub kein.Krankengeld von.der Krankenkasse.,auch jetzt.noch einen.schlag verpasst ,nur weil.ich als Promoter FachBeraterin ,nir auf selbständige arbeiten.konnte ,Firmen.sind frei.raus auch beim.bezahlen.machten.sie wsd sie wollten habe sehr viel.Geld zugut.hatte es zweimal.versucht.letzte Wolfgarten.ging trozdem sie mir ,Geld schulten.wieder Arbeiten machte fragte nur nach beim.Imzolvenz nach Arbeit ganz weg

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  2. Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) lässt sich von verschiedenen Seiten anschauen und diskutieren. Stichpunkte hierbei wären:

    Das Grundeinkommen ist vordergründig Geld, in Wirklichkeit sind es aber die Güter, die wir brauchen. Zum Beispiel Wohnraum.

    Das Grundeinkommen ist immer schon da. Denn wir frühstücken ja, haben Kleidung und der Strom kommt aus der Steckdose. Allerdings ist dieses Grundeinkommen an Bedingungen geknüpft. Aus irgendeinem Grund haben wir Geld auf dem Konto. Rente, Lohn, BAföG, Sozialhilfe, etc.

    Mit einem BGE würden bei unserem heutigen Grundeinkommen die Bedingungen wegfallen. Es ist somit kein zusätzliches Geld, sondern bestehende Geldeingänge würde bedingungslos gestellt.

    Mit anderen Worten, einen Teil der Wertschöpfung im Land bekamen wir, wenn wir Bedingungen erfüllten, z. B. für jemanden anderes arbeiten. Und nach Einführung des BGE bekommen wir diesen Teil der Wertschöpfung, weil wir Würde haben und Menschen sind, die entsprechend behandelt gehören.

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